Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Onlineshop Subba – eine Marke der Prestige Werbetechnik GmbH, Aufeld 1a, 95326 Kulmbach

I. Geltung

Unsere nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (B2B), juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

II. Vertragsschluss, Vertragsinhalt

1. Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen (Druckprodukte wie Folien, Banner, Schilder und Werbemittel individuell auf Basis von Kundendateien) unterliegen ausschließlich diesen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt. Spätestens mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung gelten unsere Geschäftsbedingungen als angenommen.
2. Unsere Angebote haben maximal sieben Tage Gültigkeit. Verträge kommen allein durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Bestellung zustande.

III. Preise, Zahlungen

1. Die in der Produktbeschreibung aufgeführten Preise sind rein netto. Zu den Preisen kommen Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe sowie die Liefer- und Versandkosten hinzu. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Die Zahlung hat entsprechend der in der angegebenen Produktbeschreibung angegebenen Zahlungsoptionen zu erfolgen.
2. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

IV. Lieferung

1. Die Lieferzeit beträgt grundsätzlich 7 Werktage ab Auftragsbestätigung. Unsere rechtzeitige Leistung setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen zwischen dem Kunden und uns geklärt sind. Die Lieferzeiten sind unverbindlich, es sei denn, wir haben einen Fixtermin zugesagt.
2. Können wir nicht pünktlich leisten, informieren wir den Kunden umgehend. Haben wir die Verzögerung nicht zu vertreten, verlängert sich die Leistungszeit angemessen. Können wir auch nach angemessener Verlängerung nicht leisten, sind sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Kunden diesbezüglich sind ausgeschlossen. Haben wir die Verzögerung zu vertreten, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten. Entsteht dem Kunden durch die Verzögerung ein Schaden, ist er berechtigt, eine pauschale Entschädigung zu verlangen. Sie beträgt für jede volle Woche der Verspätung 0,5 Prozent, insgesamt aber höchstens 5 Prozent des Werts desjenigen Teils der Leistung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann.

V. Gefahrübergang, Versicherung

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Transporteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt ausgeliefert wurde.

VI. Eigentumsvorbehalt

Das von uns gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware).

VII. Mängelansprüche (Gewährleistung)

1. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Diese Frist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen.
2. Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§ 377 HGB) ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und erkennbare Mängel dem Verkäufer innerhalb von 3 Werktagen nach Übergabe, verdeckte Mängel innerhalb von 3 Werktagen nach Entdeckung, schriftlich (z. B. per E-Mail) anzuzeigen. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße und rechtzeitige Rüge, gilt die Ware als genehmigt.
3. Liegt ein Sachmangel vor, steht uns das Wahlrecht zwischen der Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder der Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) zu. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, ist sie uns unzumutbar oder wurde sie von uns verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Ein Rücktrittsrecht wegen eines unerheblichen Mangels ist ausgeschlossen.
4. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen für Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung, übermäßige Beanspruchung, natürliche Abnutzung oder äußere Einflüsse entstehen, die nach dem Gefahrübergang eintreffen und nicht vom Verkäufer verschuldet sind.

VIII. Haftungsbeschränkung

1. Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Wir haften zudem unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie bei Schäden, die unter das Produkthaftungsgesetz fallen oder bei ausdrücklicher Übernahme einer Garantie.
3. Für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (sogenannten Kardinalpflichten) beruhen, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
4. Im Falle des Absatzes 3 ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit pro Schadensfall zudem betraglich begrenzt auf den einfachen Nettowert des jeweiligen Einzelauftrags, aus dem der Schaden resultiert.
5. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Absätzen genannten Pflichten ist unsere Haftung vollständig ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder Betriebsunterbrechungsschäden des Kunden.
6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, sofern Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

IX. Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Detaillierte Informationen über die Art, den Umfang, den Zweck und die Rechtsgrundlagen der Verarbeitung der personenbezogenen Daten sowie über die dem Kunden zustehenden Rechte (z. B. Auskunft, Berichtigung, Löschung) finden sich in unserer separaten Datenschutzerklärung, die auf der Website jederzeit abrufbar ist.

X. Schlussbestimmungen, Rechtswahl, Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist unser Firmensitz.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar sein oder werden, oder sollte sich in diesen Bestimmungen eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
3. Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Bestimmung gilt eine solche wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
4. Beruht die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so ist die Bestimmung mit einem dem Gewollten am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß zu vereinbaren.